DFV Landesverband Thüringen e. V.

Bezogen auf die Aussage im Artikel von Klaus Hartmann vom 21.04.2021 “Schaut man sich das monatelange Schauspiel des Corona-Kabaretts an, drängt sich der Gedanke auf: Die eigentliche Gefahr ist diese Truppe, sie müsste ausgebremst, ihr müsste das Handwerk gelegt werden.“

Im Zusammenhang mit den vielfältigen und ungeheuerlichen Verletzungen des Grundgesetzes und vieler anderer Gesetze bis hin zu Grundsätzen der international anerkannten Menschenrechte möchten wir folgendes vorschlagen:

Ein „Nationales Tribunal“ zu initiieren und zu organisieren, das folgende Aufgaben hat:

• Analyse und Darstellung der Rechtsverletzung durch die Bundesregierung im Zeitraum der Verkündung der Pandemie und der Durchführung der damit zusammenhängenden Maßnahmen
• Analyse der Auswirkungen der Pandemie-Maßnahmen auf alle gesellschaftlichen Bereiche insbesondere in gesundheitlicher, wirtschaftlicher und sozialer Sicht
• Bewertung der Politik der Bundesregierung in medizinischer, wissenschaftlicher und juristischer Sicht
• Herausarbeitung der politisch und juristischen Konsequenzen

Die Grundlagen für die Arbeit eines solchen Tribunals sind außerordentlich gut!

Es sei nur auf die Arbeitsergebnisse der Ärzte für Aufklärung, der Anwälte für Aufklärung oder des ACU ( Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss) und die vielfachen Stellungnahmen renommierter Ärzte und Wissenschaftler, das Buch “Corona- Fehlalarm“, den sogenannten „Impfbrief“ niedergelassener Ärzte, Apotheker und

Therapeuten u.u. verwiesen.

Es ist nunmehr eindeutig sichtbar, dass die Regierung auf der Basis eines ungeeigneten Testverfahrens und dessen ungeeigneten Ergebnissen mit Hilfe der sogenannten Leitmedien ein Horrorszenario zur Verunsicherung der Bevölkerung unbehelligt durchzieht.

Die fundierten Gegenmeinungen werden bewusst ignoriert und deren Vertreter zielstrebig diskriminiert, verunglimpft und bedroht!

Ein weiterer „Höhepunkt“ ist die Spaltung der Gesellschaft durch die Diskriminierung der Nichtgeimpften durch die heute festgelegten sogenannten „Erleichterungen“ für Geimpfte und negativ Getestete.

Dieses Tribunal kann mit konsequenter Arbeit, entsprechender Öffentlichkeitsarbeit und breiter Unterstützung die Grundlage für die im Grundgesetz festgeschriebene Pflicht zum Widerstand gegen diejenigen , die die Beseitigung der Demokratie betreiben, bewirken.

Wir hatten mit unsere Verfassungsklage gegen die Corona-Maßnahmen leider keinen Erfolg. Sie wurde von drei Verfassungsrichtern ohne weitere Begründung von der weiteren Verhandlung vor dem Senat der Bundesverfassungsgerichtes ausgeschlossen.

Es bedarf der breiten Unterstützung z.B.aus verschiedenen Organisationen und Vereinen, um eine entsprechenden Wirksamkeit zu erreichen.

Aus unserer Sicht handelt es sich um die Macht, deren Ausbau und die extreme Profitsteigerung‘ Wie sagte man schon in der „Grossen Französischen Revolution“:

„Der schlimmste Feind des Volkes ist die Regierung“!

Dieser Artikel wurde verfasst von Helga und Hermann Pulz, KV Erfurt

Ergänzend möchte  wir auf folgendes hinweisen:

Ende Januar hat der Europarat eine Resolution verabschiedet, in welcher «ethische, rechtliche und praktische Überlegungen» zu den Covid-19-Impfstoffen im Zentrum stehen. Darin heisst es unter anderem, dass niemand «politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt» werden darf, sich impfen zu lassen. Und laut Europarat müssen die angeschlossenen 47 Staaten sicherstellen, «dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde oder nicht geimpft werden möchte».